Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 21.09.2017

(...) Die SPD wird in schnelle Glasfaserverbindungen investieren, die überall in Deutschland schnelles Internet ermöglichen. Ein Zwischenschritt ist die Versorgung auch ländlicher Gebiete mit Breitbandanschluss (min. 50 Mbit/ Sek.) bis 2018. (...)

Portrait von Thomas Schlick
Antwort von Thomas Schlick
AfD
• 14.09.2017

(...) Aber nur, weil einige Politiker Mist gebaut haben, ist nicht gleich das ganze VW-Gesetz Mist! Darum sollt man auch nicht am Gesetz rütteln oder die Anteile verkaufen, sondern die Zusammensetzung des Parlamentes ändern und die unfähigen Politiker austauschen! (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.09.2017

(...) Wir Freie Demokraten lehnen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ab. Sie würde nicht Banken belasten, sondern Bürger und Unternehmen - vor allem bei der Altersvorsorge der Menschen in unserem Land. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 11.09.2017

(...) Wir werden nach der Bundestagswahl eine Gesetzesinitiative zur Änderung der Rüstungsexportpolitik Deutschlands einbringen und uns für eine Eindämmung der Rüstungsexporte einsetzen! Ziel ist ein grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexportes in Drittstaaten außerhalb von EU, NATO und vergleichbaren Ländern! Das ist auch meine Position, dafür werde ich weiterhin kämpfen. (...)

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