Werden Sie ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen?
Sehr geehrter Herr Zorn,
kürzlich haben über eintausend Jurist*innen in einem offenen Brief die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gefordert.
Wie ist Ihre Position dazu? Wie die Ihrer Partei?
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Armand Zorn
Wir wollen durch eine Kombination aus moderner Klimapolitik, technischer Innovation und guter Städteplanung den bestmöglichen Hitzeschutz sicherstellen.
Die SPD will stabile GKV-Finanzen. Wir prüfen genau, ob die geplanten Änderungen die Versorgung gefährden, und wollen Qualitätsverluste verhindern.
Fachexpertise wird im Gesetzgebungsverfahren immer einbezogen. Die SPD will Versorgung sichern, Praxisfeedback stärken und Folgen des BStabG kritisch prüfen.
Wir sehen die Honorarkürzung kritisch und wollen die Versorgungsqualität sichern. Wir setzen uns ein für mehr Therapieplätze und bessere Erreichbarkeit.