Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Antwort von René Bochmann AfD • 12.08.2025
Der Schutz unserer Bevölkerung hat oberste Priorität! Eine Überwachung und auch Spionage lehne ich strikt ab!
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Antwort von Clara Bünger Die Linke • 09.09.2025
Ich setze mich nicht für mehr Transparenz beim Einsatz von Palantir ein, sondern lehne den Einsatz dieser Software in Deutschland grundsätzlich ab.
Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sabine K. • 12.08.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 04.09.2025
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort von Svenja Schulze SPD • 15.08.2025
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2025
Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein! Eines, das zügig, transparent und fair ist.