Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus O. • 02.12.2025
Sehr geehrter Herr Schnieder Wie werden „hocheffiziente Verbrenner“ durch die Bundesregierung definiert?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Der Begriff wurde aus einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen. Eine eigene technische Definition oder konkrete Messgrößen hatte die Bundesregierung dafür nicht festgelegt.

Frage von Thomas H. • 02.12.2025
Wie beurteilen Sie den "Offenen Brief zur NATO-Osterweiterung" von Robert McMamara, Paul H. Nitze, Sam Nunn u.a. an Bill Clinton vom 26. 06. 97 Politisch-strategischer Fehler von historischem Ausmaß
Profilbild Robin Wagener
Antwort 12.01.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Putin agiert durch diese Erzählung nicht aus imperialem Interesse oder für den Machterhalt seines Regimes motiviert, sondern als Beschützer des Vaterlandes, der das von äußeren Feinden bedrohte Land schützt.

Frage von Klaus E. • 02.12.2025
Können Sie konkret sagen wer die "Antifa" ist und von wem Sie Geld erhält? Wie wollen Sie eine Organisation verbieten, die es als Einheit garnicht gibt? Haben Sie die Polizisten immer korrekt verhalte
Martin Hess MdB
Antwort 20.03.2026 von Martin Hess AfD

Der Linksextremismus in Deutschland hat längst die Schwelle zum Linksterrorismus überschritten. 

Frage von Werner B. • 02.12.2025
Finden Sie die Aktivrente gerecht – Eine steuerfreie Rente , die viele Rentner ausschließt und Beamten einbezieht, zudem unter dem Gesichtspunkt, dass Pensionen jährlich stärker steigen als Rente?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Weiterhin hat das Kabinett Eckpunkte zur Reform der privaten Altersvorsorge, sowie einer Frühstart-Rente beschlossen.

Frage von Werner B. • 02.12.2025
Welche andere Rechte, Ansprüche, Verpflichtungen hätten Beamte, wenn sie in die Sozialkassen einbezahlen würden und wie würden sich die Versorgungslasten verändern.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin mir aber bewusst, dass dieses Thema für viele eine wichtige Gerechtigkeitsfrage ist.

Frage von Jennifer A. • 02.12.2025
Planen Sie das Verfassungsgericht einzuschalten?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zum jetzigen Zeitpunkt ist keine Verfassungsklage gegen die beschlossenen Regelungen zur neuen Grundsicherung und zur Rente geplant.