Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin B. • 29.10.2026
Hinterfragung zum Gebäudetyp E – Schutz vor Mitnahmeeffekten und Sicherung von Mietpreisvorteilen - Welche konkreten Instrumente sind geplant, damit die Baukostensenkung tatsächlich in Form niedrigerer Mieten bei den Menschen ankommt?
Martina Englhardt-Kopf
Antwort 02.11.2026 von Martina Englhardt-Kopf CSU

Mit dem Gebäudetyp E verfolgen wir das Ziel, das Bauen in Deutschland wieder einfacher und kostengünstiger zu machen. Denn die hohen Baukosten sind ein wesentlicher Grund dafür, dass derzeit zu wenige Wohnungen entstehen.

Frage von Bernd P. H. • 29.10.2026
Sehr geehrter Herr Saathoff setzen Sie sich für die Fortführung des Bundesprogramms Menschen stärken Menschen ein ? Ohne Ihr Engagement wird die Regierungsvorlage nicht überarbeitet !
Portrait von Johann Saathoff
Antwort ausstehend von Johann Saathoff SPD
Frage von Michael Stefan G. • 29.10.2026
Hat das PKGr zur Auskunftsverweigerung in BT-Drs. 21/5804 eigene Auskünfte verlangt und gegebenenfalls ein Verfahren nach § 14 PKGrG geprüft?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort ausstehend von Marc Henrichmann CDU
Frage von Michael Stefan G. • 29.10.2026
Wie bewertet das PKGr mögliche Deutschlandbezüge im Epstein-Komplex, wenn fremdsprachige US-Unterlagen zunächst ungeprüft blieben?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort ausstehend von Marc Henrichmann CDU
Frage von Ronny L. • 28.10.2026
Warum wird kein AfD Verbotsverfahren eingeleitet? Setzen Sie sich dafür ein? Warum hat die Ukraine immer noch keine Taurus? Deshalb habe ich Euch gewählt. Bin echt enttäuscht.
Portrait von Ellen Fährmann
Antwort ausstehend von Ellen Fährmann CDU