Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 24.10.2008

(...) Das ist nicht richtig! Richtig ist vielmehr, dass Bundestag und Bundesregierung mit dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz einen Fonds gegründet haben. Dieser Fond hat die Aufgabe betroffenen Banken "unter die Arme zu greifen", um das Bankensystem vor dem Zusammenbruch zu bewahren. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 07.11.2008

(...) mir ist nicht bekannt, dass der von Ihnen angesprochene Termin eine besondere Rolle gespielt hätte. Was die gesetzgebende Eile betrifft, ist es so, dass man ein Feuer erst einmal schnell löschen muss und danach schauen kann, wer die Brandstifter waren, wie sie zur Verantwortung gezogen werden können und wie künftig solche Brände präventiv verhindert werden können. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort von Alexander Bonde
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.10.2008

(...) Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass für den konkreten Fall der Kaupthing Edge Bank eine Lösung gefunden wird, die im Interesse der betroffenen Kundinnen und Kunden aus Deutschland liegt. Eine solche Lösung kann sicherlich nicht im derzeitigen Verhalten der Bundesregierung gesehen werden, einfach darauf zu verweisen, zunächst die Entschädigung durch den isländischen Einlagensicherungsfonds abwarten zu wollen. (...)

Portrait von Hans-Kurt Hill
Antwort von Hans-Kurt Hill
Die Linke
• 20.10.2008

(...) Warum aber an einer Verstaatlichung der Stromübertragungsnetze kein Weg vorbei führt, möchte ich hier noch einmal verdeutlichen: Privatwirtschaftliche Strommonopole sind nicht kontrollierbar. Die Netzunternehmen sind Teil der jeweiligen Gesamtkonzerne, deren Renditeerwartung bei 20 Prozent und mehr liegt. (...)

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