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Sehr geehrte Frau Richter,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 10. Dezember 2008 und Ihre Frage.

(...) Sicherlich kann zurzeit niemand mit Bestimmtheit vorhersagen, wie lange die Wirtschaftskrise andauern wird und wie stark der konjunkturelle Einbruch sich auswirken wird. Ich bin jedoch überzeugt, dass mit den beschriebenen Maßnahmen die Krise wirksam abgemildert werden kann und die Konjunktur nachhaltig stimuliert wird. (...)

(...) Ich ärgere mich derzeit täglich über die immer neuen, immer teureren und teilweise immer abstruseren Vorschläge von einigen Kolleginnen und Kollegen, von Gewerkschaftsvertretern und Großunternehmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Es ist inzwischen ein unverantwortlicher "Wettlauf um Milliarden" entstanden nach dem Motto: "Wer bietet mehr - wer will am schnellsten die meisten Milliarden ausgeben?" (...)

(...) Ich kann Ihren Unmut über einen möglichen Verlust von Arbeitsplätzen verstehen. Solange sich die Unternehmen aber im Rahmen des geltenden Rechts bewegen, hat die Politik keine Möglichkeit, in einzelne Unternehmensentscheidungen einzugreifen. (...)

(...) Dass es sich beim Wechsel auf das neue Format nicht um unerhebliche Investitionen handelt, zeigt die große Zurückhaltung mit der auch die privaten Sender die Umstrukturierung derzeit betreiben. Zurzeit sorgt die parallele Ausstrahlung von analogen und digitalen Signalen bereits für hohe Kosten, so dass die Unternehmen eine zusätzliche Sendung in HDTV scheuen, bei gleichzeitig niedriger Nachfrage scheuen. (...)