Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Dietrich K. • 10.07.2025

1

Warum wird die Lieferung des Skyranger 35 auf der Basis des Leopard 1 nicht vor alle andere Unterstützung für die Ukraine gestellt?

Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD

Bundestag

Frage von Sarah G. • 10.07.2025

Was tun Sie gegen die strukturelle Benachteiligung von Careleaverinnen und Familyleaverinnen durch öffentliche Behörden wie beispielsweise vom Bafög-Amt?

Antwort 15.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweise ich diesbezüglich auf das im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD festgehaltene Modernisierungsvorhaben des BAföG.

Bundestag

Frage von Sarah G. • 10.07.2025

Sehr geehrte Frau Wojahn, ich möchte gern erfahren, was bisher unternommen worden ist, damit ein Fall wie die rechtswidrige Überstellung von Maja T sich nicht widerholt?Gab es personelle Konsequenzen?

Antwort ausstehend von Tonka Wojahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berlin

Frage von Reinhold K. • 10.07.2025

Sehr geehrter Herr Rudolph, warum finanziert Hessen über den Länderfinanzausgleich die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage in Sachsen und hat für die hessischen Beamten kein Geld dafür übrig?

Antwort 15.07.2025 von Günter Rudolph SPD

Eine Änderung ist allerdings nur möglich, wenn sich die 16 Bundesländer darauf verständigen.

Hessen

Frage von Reinhold K. • 10.07.2025

Sehr geehrter Herr Dr. Lorz, warum finanziert Hessen über den Länderfinanzausgleich die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage in Sachsen und hat für die hessischen Beamten kein Geld dafür übrig?

Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU

Hessen

Frage von Thomas M. • 10.07.2025

Unterstützt Deutschland in den zuständigen EU-Gremien die Abschaffung der Schengen-Visapflicht für Besucher aus der Dominikanischen Republik?

Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU

Bundestag