Vertrauen Sie dem Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Niels Annen?
Dass Niels Annen an einer Jubiläumsfeier in der iranischen Botschaft teilgenommen hat, erhitzt die Gemüter. Jetzt rechtfertigt sich der Staatsminister für den Besuch - und kritisiert die US-Politik gegenüber dem Iran.
berichtete 2019
https://www.dw.com/de/besuch-auf-feier-in-iranischer-botschaft-bereue-nichts/a-47572612
Weitere Fragen an Heidi Reichinnek
ich habe meiner ersten Antwort nichts mehr hinzuzufügen.
Wir streben einen wirklich inklusiven Arbeitsmarkt an, in dem Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nicht mehr notwendig sind, weil alle Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeit finden können. Solange das nicht so ist, fordern wir, dass Menschen die in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen arbeiten, mindestens den Mindestlohn erhalten. Außerdem dürfen sie nicht weniger Rechte haben als andere Arbeitnehmer*innen. Denn Sie haben ganz recht. Alles andere verstößt auch aus unserer Sicht gegen die UN-Behindertenrechtskonvention und gegen das Grundgesetz.
Gern können Sie dazu diese Rede schauen: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7649844.
Die Bundesregierung reguliert den Technologietransfer nach China, um das eigene Know-How zu schützen, verbietet aber keinen Technologietransfer. Es finden sowohl wirtschaftliche als auch wissenschaftliche Kooperationen mit China statt.