Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingrid G. • 28.09.2007
Antwort von Mathias Petersen SPD • 28.09.2007 (...) Ich versichere Ihnen aber, dass ich mich dafür einsetze (wie z.B. auf unserer Veranstaltung "Zukunft des Altonaer Volksparks" die Luruper Nachrichten berichteten am 29.08.2007) und einsetzen werde dass der Volkspark im Sinne von Max Brauer, also in seiner jetzigen Form erhalten bleibt. (...)
Frage von Heike S. • 24.09.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.09.2007 (...) Sie haben Anspruch auf Versorgung mit Heizung, Warmwasser und Kochen auf dem für Ihre Wohnung vorgesehenen Weg, also hier vermutlich mittels Heizgas. Der Vermieter ist nach Ihrer Schilderung wohl mit seiner Leistung im Verzug. Deshalb können Sie drastische Mietminderungen vornehmen, sofern Sie den gesetzlich vorgeschriebenen Weg (Abmahnung mit Fristsetzung u.a.) gehen.Allerdings bringt dieser Weg keine rasche Abhilfe. (...)
Frage von Gerhard G. • 24.09.2007
Antwort von Claudius Lieven BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2007 (...) Meines Wissens nach finden bei öffentlichen Bauvorhaben in der Regel Bauabnahmen statt, also auch bei Straßenbaumaßnahmen. (...) Wenn Bauschäden durch verdeckte Mängel verursacht werden ist der Auftragnehmer ggf. (...)
Frage von Ralf K. • 22.09.2007
Antwort von Niels Böttcher CDU • 18.10.2007 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. In der Tat ist die Globalrichtlinie über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum und zum Gesetz zur Erhaltung und Pflege von Wohnraum am 31.12.2006 außer Kraft getreten. Doch hierbei handelt es sich lediglich um eine Ausführungsbestimmung bzw. (...)
Frage von Lür W. • 20.09.2007
Antwort von Markus Löning FDP • 27.09.2007 (...) Ich begrüße es sehr, dass Bundesminister Tiefensee die Initiative ergriffen hat, um die Beschlüsse des Deutschen Bundestages umzusetzen und das Berliner Stadtschloss zumindest in seiner Kubatur und den barocken Fassaden wieder aufzubauen. Das Humboldt-Forum wird in seiner derzeit geplanten Form ein einzigartiges Museumsensemble in der Mitte Berlins vollenden. (...)
Frage von Hendrik W. • 12.09.2007
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008 (...) weder das zuständige Kommissariat der Wasserschutzpolizei noch das landseitig zuständige Polizeikommissariat können sich einen Reim auf die von Ihnen beschriebenen Geräusche machen. Was Sie schildern, ließe vielleicht auf einen Van Carrier schließen. Ich hoffe sehr, dass sich der Zustand inzwischen gebessert hat. (...)