Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Verbandsklagerecht ist ein Instrument der rechtsstaatlichen Kontrolle, um sicherzustellen, dass Umwelt- und Naturschutzvorschriften bei Planungs- und Genehmigungsverfahren eingehalten werden. Es ermöglicht anerkannten Umweltverbänden, gegen rechtswidrige Entscheidungen vorzugehen, auch wenn keine einzelne Person unmittelbar in eigenen Rechten betroffen ist.

Portrait von Karina Wächter
Antwort ausstehend von Karina Wächter CDU
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 11.09.2026 von Bernd Rützel SPD

Das hat für mich gar nichts mit Wahlergebnissen zu tun. Es geht dabei um Respekt vor der Arbeitsleistung von Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet und Rentenversicherungsbeiträge bezahlt haben.

Portrait von Faruh Tursunov
Antwort ausstehend von Faruh Tursunov BSW