Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick V. • 26.09.2026
Gibt es ein konkretes Kilometerziel des KBA auf deutschen Straßen, ohne das FSD Supervised nicht anerkannt wird – und worin unterscheiden sich deutsche Fahrer von denen in NL, DK, BE, EE, LT, SI, CZ?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 12.10.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Frage von Patrick V. • 26.09.2026
Warum gilt ein optionales Geschwindigkeits-Offset in FSD Supervised als Zulassungshindernis, obwohl der Fahrer dafür haftet und was soll er tun, wenn das System ohne Offset den Verkehrsfluss bremst?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 08.10.2026 von Christian Hirte CDU

Zum aktuellen Stand verweise ich auf die Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr.

Frage von Hans-Joachim S. • 26.09.2026
Plant die AfD statt KESt+Soli eine Wiedereinführung von Haltefristen?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 15.10.2026 von Kay Gottschalk AfD

Die AfD steht der Wiedereinführung einer einjährigen Haltefrist bei Aktien nicht nur positiv gegenüber. Sie fordert die Rückkehr zum Rechtsstand vor 2009: Kursgewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften sollen nach einer Haltedauer von mehr als einem Jahr vollständig steuerfrei bleiben.

Frage von Alois B. • 26.09.2026
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Werden Sie sich für die Beibehaltung der Einkommensgrenze Elternunterhalt und damit mehr Gerechtigkeit einsetzen?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Sabine K. • 26.09.2026
Wann bezahlen endlich die Abgeordneten/ Politiker und die Beamten in die Rentenalter ein? Wer Leistungen bekommt soll einzahlen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Jeannine A. • 26.09.2026
Wie sieht es finanziell aus,wenn ich selber meine Eltern pflege,unterstütze,oder sogar zu mir hole, da ja Pflegeheime über jede Rente hinaus teuer sind? Was sind da die Ambitionen?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 28.09.2026 von Stefan Zierke SPD

Wenn Sie Ihre Eltern selbst pflegen, unterstützen oder bei sich aufnehmen, können je nach Pflegegrad verschiedene Leistungen der Pflegeversicherung genutzt werden.