Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara B. • 19.12.2025
Warum haben Sie dem kommunalen Finanzausgleich zugestimmt, wenn z.B. der Landkreis Uelzen dadurch insgesamt deutlich schlechter ausgestattet wird als vorher?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 19.12.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]

Frage von Rainer P. • 19.12.2025
Sehr geehrter Herr Winkler, das Grundgesetz verpflichtet zur Klimaneutralität bis 2045. Für welche Maßnahmen werden Sie sich zum Erreichen dieses Ziels in den Sektoren Verkehr und Gebäude einsetzen?
Portrait von Tobias Winkler
Antwort ausstehend von Tobias Winkler CSU
Frage von Rainer P. • 19.12.2025
Sehr geehrter Herr Träger, das Grundgesetz verpflichtet zur Klimaneutralität bis 2045. Für welche Maßnahmen werden Sie sich zum Erreichen dieses Ziels in den Sektoren Verkehr und Gebäude einsetzen?
Portrait von Carsten Träger
Antwort ausstehend von Carsten Träger SPD
Frage von Margarete D. • 19.12.2025
Wie planen Sie, Familien, insbesondere solche, die Erwerbs- und Care-Arbeut gerecht aufteilen, zu entlasten. Kommt der Zuschuss für haushaltsnahe Dienstleistungen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Florian B. • 19.12.2025
Wie begegnen Sie dem Risiko einer KI-bedingten Arbeitslosenwelle? Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits beschlossen oder geplant, ab wann greifen sie,wie sieht Ihre langfristige KI-Strategie aus.
Portrait von Andrea Schwarz
Antwort ausstehend von Andrea Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN