Antwort 25.03.2024 von Armand Zorn SPD
Haltung zeigen und in konkretes politisches Handeln überführen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2024 von Stephan Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach unserem Kenntnisstand befindet sich die Verordnung i. S. d. 36a NbesG derzeit noch in der Ressortabstimmung und der Familienergänzungszuschlag wurde noch nicht ausgezahlt
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD
Es gilt immer die geltende Gesetzeslage.
Antwort 07.03.2024 von Sahra Wagenknecht BSW
Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.
Antwort 25.01.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung habe ich mit nein gestimmt.