Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 29.02.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.
Antwort 04.08.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Der Referentenentwurf hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen. Als nächster Schritt ist die Kabinettsbefassung geplant.
Antwort 09.08.2023 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrter Herr P.,