Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Axel Voss
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Michael B. • 04.08.2023
Unterbringung von Flüchtlingen
Portrait von Filiz Polat
Antwort 29.02.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.

Frage von Christoph B. • 04.08.2023
Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. des BBVAngG?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 04.08.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Der Referentenentwurf hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen. Als nächster Schritt ist die Kabinettsbefassung geplant.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 09.08.2023 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr P.,