Haben Sie konkrete Vorstellungen von einem eingefrorenen Konflikt in der Ukraine?
Sehr geehrter Herr Mützenich,
es gibt kaum ein dutzend Beispiele, die eine Befriedung aus 'frozen conflicts' belegen. Das Schlechteste dürfte der Konflikt um Bergkarabach sein. Ein eher positives Beispiel könnten die scheinbar stabilen Gebietsdispute zwischen Georgien und Russland sein, wobei dies nur solang gilt, bis Russland die Fragilität dieses Krisenherdes wieder herausfordert.
Auffällig ist, dass sowohl im englischen als auch deutschen Wikipediaartikel fast ausschließlich mit Russland assoziierte Separatismuskonflikte aufgeführt sind. Andere Beispiele, z.B. der Korea-Konflikt hingegen würden Bodentruppen und massive Waffenlieferungen, z.B. Kampfjets, bedürfen, wie am Beispiel Taiwans unlängst berichtet wurde. Ist das nicht das gegenteilige Resultat Ihrer Bemühungen in der Debatte?
Mit freundlichen
Grüßen
Julia H.
Belege:
https://t1p.de/n8hh6
https://t1p.de/290t8
https://t1p.de/rbidj
https://t1p.de/kcbgu
https://t1p.de/gsxf4
https://t1p.de/jt1yh
https://t1p.de/advy3
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Es gibt viele Beispiele für eingefrorene Konflikte, wie etwa in Korea, Südossetien oder Zypern. In manchen Fällen, wie etwa in Korea oder Zypern, haben sich harte Grenzen herausgebildet, die jedoch weder international anerkannt sind, noch von einem Friedensvertrag begleitet werden.
Die Ukraine kann natürlich weiterhin auf unsere volle Unterstützung bei der Wiederherstellung ihrer nationalen Souveränität und territorialen Integrität zählen. Selbst wenn die Kampfhandlungen in der Ukraine irgendwann eingestellt werden sollten, bedeutet dies nicht, dass wir unsere Unterstützung für das Land einstellen werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir weiterhin außerordentliche Anstrengungen unternehmen, um die Verteidigungsfähigkeit, Staatlichkeit und wirtschaftlichen Entwicklung der Ukraine zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Ich kann meinen Fraktionskolleg:innen nicht vorschreiben, wie diese mit dem Portal abgeordnetenwatch umgehen. Alle meine Kolleg:innen nehmen den Austausch mit den Bürger:innen sehr ernst und neben dieser öffentlichen Form hier gibt es viele weitere Möglichkeiten, die durchaus auch rege bedient werden.
Bereits jetzt beläuft sich der Umfang der von Deutschland geleisteten und geplanten militärischen und zivilen Hilfe auf über 28 Milliarden Euro.
ich nehme an, Sie meinen die NATO-Mission "Enhanced Forward Presence" bzw. die geplante Entsendung der deutschen Brigade nach Litauen?
Es gibt viele Möglichkeiten und Kanäle, die in der Vergangenheit schon genutzt und auch weiter verstärkt werden sollten. Hierzu bedarf es auch die Einbeziehung von Staaten wie Brasilien und China.