Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD
Bei jedem Gesetz wird individuell festgelegt, wann es in Kraft tritt. Manchmal ist es ein konkretes Datum, manchmal ein Zeitraum nach Verkündung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2024 von Pascal Kober FDP
Bei dem Rentenpaket II handelt es sich derzeit um ein vorgestelltes Konzept in Form eines Referentenentwurfs.
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD
Es gibt viele Möglichkeiten und Kanäle, die in der Vergangenheit schon genutzt und auch weiter verstärkt werden sollten. Hierzu bedarf es auch die Einbeziehung von Staaten wie Brasilien und China.
Antwort 24.04.2024 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es muss uns allen klar sein, dass ein Pandemie-Vertrag allen Menschen nützt und wir auf diesem Planeten nur überleben, wenn wir das begreifen.
Antwort 01.04.2024 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Einbürgerungsbehörden brauchen mehr Personal. Dies ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen thematisiert. Wir werden sie daran messen.
Antwort 25.03.2024 von Edgar Naujok AfD
Grundsätzlich ist eine Politisierung der Kirche nicht zielführend.