Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim K. • 04.04.2024
SBGG -- gibt's schon Fortschritte im Familienausschuss?
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 09.04.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Beratung beginnt um 13:10 Uhr und kann über die Homepage des Bundestags im Livestream angeschaut werden.

Frage von Ralf F. • 04.04.2024
Sie wollen für den "Volocopter" (Flug-Taxi) mit 150 Mio. € subventionieren. Müssen jedoch in ihrem Haushalt in den nächsten Jahren mit 5 Mrd. € weniger auskommen. Welchen wirtschaftlichen Nutzen sehen
Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir müssen Deutschland wirtschaftlich stark halten. Spitzentechnologie trägt dazu bei.

Frage von D. C. • 04.04.2024
Einbürgerung in Bezug auf den Lebensunterhalt aus dem Ausland - Gilt dies auch, wenn derjenige seinen ordnungsgemäßen Aufenthalt in Deutschland hat (Niederlassungserlaubnis) aber seinen Lebensunterhalt aus einem nicht EU Land bestreitet?
Hakan Demir
Antwort 10.04.2024 von Hakan Demir SPD

Es ist aber angesichts des komplexeren Nachweises der Lebensunterhaltssicherung eventuell sinnvoll, sich anwaltlich oder im Rahmen einer sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer beraten zu lassen

Frage von Christian B. • 04.04.2024
Werden durch die Entkriminalisierung von Cannabis automatisch die KAN-Einträge/ED-Behandlungen die auf jetzt legalen Handlungen beruhen gelöscht?, Falls nein, wie kann eine Löschung beantragt werden?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.04.2024 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen

Frage von Martin O. • 04.04.2024
Hallo! Wann wird endlich das Solarpaket 1 beschlossen? Ich möchte zur Energiewende beitragen und ein 800 Watt Balkonkraftwerk installieren!
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 02.07.2024 von Erik von Malottki SPD

das Solarpaket I wurde nach einer längeren Debatte innerhalb der Koalition am 26.4.2024 vom Bundestag beschlossen und am selben Tag vom Bundesrat verabschiedet.

Frage von Engelbert Manfred M. • 04.04.2024
Hallo, Herr Bartsch! Die Bundeswehr wurde nun nach Litauen geschickt. Ich kann mich nicht erinnern, dass das im Bundestag diskutiert wurde. Oder wie sehen Sie das?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.04.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen ist kein Bundeswehreinsatz wie beispielsweise der in Mali. Es gibt dementsprechend kein Mandat des Deutschen Bundestages.