Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
In Barcelona müssen zukunftig die Zigarettenhersteller beim Kippen aufräumen mitmachen. Warum nicht in Berlin auch, wo Kippen überall rumliegen? https://www.bbc.com/news/world-europe-64184451
Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 28.08.2023 von Claudia Wein CDU

Eine solche Regelung ist in Berlin aktuell nicht angedacht.

Frage von Cristian C. • 14.08.2023
In Barcelona müssen zukunftig die Zigarettenhersteller beim Kippen aufräumen mitmachen. Warum nicht in Berlin auch, wo Kippen überall rumliegen? https://www.bbc.com/news/world-europe-64184451
Antwort 12.01.2024 von Cornelia Seibeld CDU

Auch ich teile die Ansicht, dass die Stadtreinigung in Berlin durch die BSR alleinzuständig geregelt bleiben muss

Frage von Jobst T. • 14.08.2023
Volksabstimmung -zum Thema Volksabstimmung frage ich mich, wie die Abgeordneten im Bundestag diese Vielzahl von Gesetzen, die zur Abstimmung stehen händeln können!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abstimmung über Gesetzesvorlagen erfolgt daher stets unter Berücksichtigung sowohl unseres eigenen Fachwissens als auch des Meinungsaustauschs innerhalb der Fraktion

Frage von Karl-Jürgen H. • 14.08.2023
Wie soll Deutschland in der Digitalisierung vorankommen, solange das Bundespersonalvertretungsgesetz die Einführung fast jeder IT-Anwendung im öffentlichen Dienst mitbestimmungspflichtig macht?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 28.08.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist uns ein Anliegen zu betonen, dass ein effektiver Datenschutz und der Fortschritt in der Digitalisierung keineswegs im Konflikt zueinander stehen.

Frage von Gernot G. • 14.08.2023
Sie sprachen im ZDF von Verantwortungslosigkeit der Politiker*innen, die sich für weitere Waffenlieferungen zur Verteidigung der ukrainischen Freiheit einsetzen. Welche Verantwortung tragen Sie?
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 18.08.2023 von Gesine Lötzsch Die Linke

Wir brauchen einen Waffenstillstand, um Menschenleben zu retten.

Frage von Torsten K. • 14.08.2023
Wie gedenkt Ihre Partei die Strompreise dauerhaft sozialverträglich anzupassen?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 14.08.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat deshalb bereits drei Entlastungspakete (iHv. rund 100 Mrd.Euro) auf den Weg gebracht, um insbesondere Menschen mit kleineren Einkommen oder Renten, Familien und Grundsicherungsempfänger*innen zu helfen.