Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 03.06.2024
(Wann) hat die Fraktion der Linken in der Bürgerschaft bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen der geplanten Teilprivatisierung der HHLA eingereicht, und falls nein, warum nicht?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Frage von Anita P. • 03.06.2024
Suchen Sie in Ihrer Partei Experten, die einen Weg entwickeln und in ihr Programm aufnehme, wie wir das Land möglichst schnell an die absehbaren und unabsehbaren Konsequenzen des Klimawandels anpassen
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Sandra U. • 03.06.2024
Sie reden von Würde des Menschen und besseren Gewaltschutz - vergessen dabei aber den Bereich Opferentschädigung und Gewalt durch Behörden. Wie ist das miteinander vereinbar?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Opfer von Gewalt haben – bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen – auch Anspruch auf eine Entschädigung nach Sozialen Entschädigungsrecht (Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XIV). Dies gilt selbstverständlich auch bei Gewaltausübung durch Mitarbeitende von Behörden.

Frage von Julia B. • 03.06.2024
Was halten Sie von KI-generierten Bildern und der Nutzung von Kunst ohne Zustimmung des Künstlers für deren Datenbanken?
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 08.06.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Künstler müssen die volle Kontrolle über die Nutzung ihrer Werke behalten

Frage von Abdelmalic A. • 03.06.2024
Wie beurteilen Sie jetzt das menschenverachtende Vorgehen Israels im Gazastreifen? Stellen Sie sich immer noch hinter Israel, insbesondere hinter dem Kriegsverbrecher Netanjahu?
Portrait von Michael Roth
Antwort 12.06.2024 von Michael Roth SPD

Ich empfinde es als unfair, wenn den Freundinnen und Freunden Israels eine falsch verstandene Solidarität mit der Netanjahu-Regierung unterstellt wird.

Frage von Ludwig W. • 03.06.2024
Wie wollen sie ohne eventuelle Mehrheit(Sie wollen in keine Fraktion) Veränderungen bewirken, wenn Sie weder Gesetzesinitative noch Vorteile bei Abstimmungen haben?
Ich auf einem Laufprotest zu einer Demo "Hand in Hand gegen Rechts"
Antwort ausstehend von Lina Johnsen LETZTE GENERATION