Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eike Thomas B. • 12.06.2024
Was unternehmen Sie konkret, um die Bearbeitungszeit bei Anträgen auf Freistellungsbescheinigungen zu verkürzen?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 27.06.2024 von Florian Toncar FDP

Mit dem Wachstumschancengesetz haben wir außerdem die Freigrenze des § 50c Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 EStG von 5000 auf 10 000 Euro verdoppelt, so dass nun in weniger Fällen als bisher Freistellungsbescheinigungen für Lizenzzahlungen ausgestellt werden müssen.

Frage von Michael S. • 12.06.2024
Sehr geehrte Frau Lemke, nach welcher Rechtslage werden Fußballfans bevorzugt? Nachtruhe von 22 auf 1 Uhr anzuheben um Fußball zu schauen ist eine Unverschämtheit gegenüber der restlich Bevölkerung
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus M. • 12.06.2024
Halten Sie es nicht für nötig, Frau Bozkurt nach ihrem Verhalten zum "Tod von Mannheim" aus der Fraktion auszuschließen? Wie rechtfertigen Sie Frau Bozkurts weitere Fraktionszugehörigkeit?
Werner Graf im weißen T-Shirt mit Jacket leger über die Schulter gelegt
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus M. • 12.06.2024
Halten Sie es nicht für nötig, Frau Bozkurt nach ihrem Verhalten zum "Tod von Mannheim" aus der Fraktion auszuschließen? Wie rechtfertigen Sie Frau Bozkurts weitere Fraktionszugehörigkeit?
Portrait von Bettina Jarasch
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN