Antwort 19.07.2024 von Fabio De Masi BSW
Ich werde gerne mein Fragerecht zum Hafendeal nutzen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 19.07.2024 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zusammenfassend sind 3,5 ng THC ein Kompromiss, der die allgemeine Verkehrssicherheit und die Freiheit der Konsument*innen schützt.
Antwort 13.11.2024 von Ralf Stegner SPD
Meine Haltung hat sich in dieser Frage nicht geändert: Ich bin nicht überzeugt, dass der Einsatz solcher Offensivwaffen wie Taurus zu einer Lösung des Konflikts beitragen kann.
Antwort 09.08.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Bundeszentralregister können auch berufsrechtliche Konsequenzen vermerkt sein. Eine Tilgung ist davon abhängig, ob die Handlungen nicht mehr strafbewährt sind. Die Staatsanwaltschaft stellt auf Antrag der verurteilten Person fest, ob eine Eintragung im Bundeszentralregister tilgungsfähig ist.