Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf K. • 21.01.2008
Antwort von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2008 (...) Vor allem durch die Berichterstattung von Plusminus in der ARD ist auf das Problem hingewiesen worden, dass die Grundschuld, die typischerweise zur Besicherung von Immobilienkrediten dient, losgelöst von der zugrunde liegenden Darlehensforderung verwertbar ist. Das bedeutet, dass auch bei ordnungsgemäßer Zahlung von Zins und Tilgung an die Bank ein Käufer der Grundschuld auftauchen und seine Rechte einfordern kann. (...)
Frage von Martin W. • 21.01.2008
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 21.01.2008 (...) Ich war damals gerade Mitglied der Kolpingsfamilie geworden und war als Gruppenleiter bei der Jungkolpinggruppe. Wir haben uns intensiv mit der Kommunalpolitik und auch der Sozialpolitik beschäftigt. (...)
Frage von marlene k. • 21.01.2008
Antwort von Iris Gleicke SPD • 03.11.2008 Sehr geehrte Frau Kraus,
vorab: meine Ehrenämter werden nicht vergütet!
Frage von Harro M. • 21.01.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 25.01.2008 Sehr geehrter Herr Maier,
Frage von Peter S. • 21.01.2008
Antwort von Antje Tillmann CDU • 11.02.2008 (...) Der vom Deutschen Bundestag bereits vor geraumer Zeit ratifizierte, aber wegen der fehlenden Ratifizierung durch Frankreich und die Niederlande bisher nicht in Kraft getretene Vertrag über eine europäische Verfassung würde das Grundgesetz nicht ablösen. Er fasst die bestehenden vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union zusammen und modifiziert sie, ändert aber nichts an der Stellung der Mitgliedstaaten als Herren der Verträge und geht nicht den Schritt zur (Bundes-) Staatlichkeit der EU. (...)
Frage von Tuvia D. • 21.01.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 24.01.2008 (...) Ich bin der Auffassung, dass in den Stadtteilen mit einem weit überproportionalen Migrantenanteil gezielt etwas für die Stadtteilentwicklung getan werden muss. Beispielsweise muss das Wohnungsangebot dort, wo Monostrukturen bestehen, neu gestaltet werden. (...)