Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schwink,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns über Abgeordnetenwatch zugegangen ist.

(...) meines Erachtens wäre es falsch, ehemaligen Mitgliedern der DKP die Aufnahme in unsere Partei zu verwehren. Es gibt bei uns ehemalige Mitglieder der DKP die eine hervorragende Arbeit leisten und sich entsprechend entwickelt haben. (...)

(...) Die Höhe der Altersentschädigung wird von bisher 3% zukünftig für jedes Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag auf 2,5% der monatlichen Abgeordnetenentschädigung abgesenkt. Das heißt: ein Mitglied des Bundestages kann pro Jahr seiner Bundestagsmitgliedschaft 2,5 % der jetzigen Diät als Rente erwarten. (...)

(...) Angesichts solcher Berichte hatte ich Zweifel, ob eine Förderung von Ex-Gay-Gruppen durch den Kinder- und Jugendplan angebracht ist, der laut Richtlinien dazu beitragen soll, dass "junge Menschen ihre Persönlichkeit frei entfalten" können. In den Richtlinien steht auch, dass es keinen Anspruch auf Förderung gibt und dass Mittel nach Haushaltslage vergeben werden. (...)