Antwort ausstehend von Sinem Taşan-Funke SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2025 von Florian Dickau Volt
Ob die Kriterien für ein solches Verfahren erfüllt sind, muss letztlich das Bundesverfassungsgericht auf Grundlage einer fundierten juristischen Prüfung entscheiden.
Antwort 03.07.2025 von Ingo Vogel SPD
Mit der Cannabis-Entkriminalisierung haben wir eine Abkehr der bis dato geltenden Verbotspolitik und Neuausrichtung der Drogenpolitik eingeleitet.
Antwort 13.02.2025 von Sören Bartol SPD
Die SPD versteht Frieden nicht als Zustand, sondern als aktiven Prozess, der durch verschiedene Instrumente gesichert werden muss.
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU