Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul M. • 05.04.2024
Welche persönlichen Anstrengungen unternehmen Sie, damit die Strecke Rinteln - Stadthagen nicht stillgelegt wird?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 05.04.2024 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen. 

Frage von Sonja W. • 05.04.2024
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Guten Tag Herr Mörseburg, weshalb machen Sie die Bürgergeld-Beziehenden zum Feindbild unserer Republik? Wie hoch sind die Diäten, die Sie monatlich als Bundestagsabgeordneter beziehen?
Portrait von Maximilian Mörseburg
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Frage von Thomas H. • 05.04.2024
Ist Fr. v. der Leyen für das EU-Parlament künftig noch tragbar, nachdem die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) auf ein mögliches Fehlverhalten in der Corona-Krise ermittelt? Quelle: siehe unten
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 30.04.2024 von Jens Lehmann CDU

Die Untersuchungen zu einem möglichen Fehlverhalten laufen noch. Ergebnisse bleiben abzuwarten. Vorverurteilungen halte ich grundsätzlich nicht für zielführend.

Frage von Insel M. • 05.04.2024
Gehören Straftäter zu Minderheiten?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 10.04.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Einen älteren bundesweiten Durchschnittswert der Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/inhaftierungskosten-in-justizvollzugsanstalten/

Frage von Dieter R. • 05.04.2024
Der französische Staatsrat hat am 8.3.24 entschieden, d. Genehmigungen für Onshore- WKA, die nach dem 21.10.21 erteilt wurden, ungültig sind. Wie unterscheidet sich davon die Situation in Deutschland?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maike H. • 05.04.2024
Frau Paus will 5000 neue Stellen schaffen im öffentlichen Dienst - liegt ein Amtsmissbrauch vor ? Warum kein niedrigerer Sockelbetrag im öD als Entlohnung, Rest an Bruttosozialprodukt gekoppelt ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Wir müssen unseren Sozialstaat fitter, nicht fetter machen. Wir haben - unter anderem - mit der Erhöhung des Kindergeldes bereits Entlastungen für Familien auf den Weg gebracht.