Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 31.07.2009

(...) Auch deshalb ist alles zu unternehmen, Menschen nicht unschuldig in den Verdacht kommen zu lassen, Kinderpornographen zu sein. Der beste Weg dazu aber sind die genannten Stopp-Schilder, deren Einführung ich deshalb nach wie vor für richtig, zweckdienlich und angemessen halte. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 27.07.2009

(...) Wie der Begriff bereits deutlich macht, bedeutet Gewaltenteilung jedoch keine absolute Trennung der Gewalten. Statt dessen soll staatliche Herrschaftsmacht so zwischen verschiedenen Akteuren aufgeteilt und gemeinsam ausgeübt werden, dass nicht einer von ihnen diese Macht missbrauchen könnte. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 15.07.2009

(...) Auch der Bundestag konnte sich über die Ebene der Fachpolitiker hinaus bislang nicht zu einer eindeutigen Verurteilung von Uranmunition durchringen. (...) Ich kann nur hoffen, dass das Thema durch engagierte Menschen wie Sie und den Filmemacher und Journalisten Frieder Wagner, der sich seit Jahren mit diesem Thema beschäftigt, weiter in der Öffentlichkeit präsent bleibt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.07.2009

(...) Ich vermute mal, dass es um den Zensurversuch hinsichtlich des Internets ging. Wahrscheinlich wird die Überlegung jener Abgeordneten, die mit Ja stimmten, darin bestehen, einen völlig verständlichen Wunsch nach Vermeidung und Bestrafung von Kinderpornographie zumindest scheinbar zu entsprechen. Ich denke aber auch, dass viele wissen, dass dieses Ziel damit keineswegs erreicht wird. (...)

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