Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Amir H. • 08.07.2024
Einbürgergung trotz Leistungen nach SGB IX?
Günter Krings, 2025
Antwort 10.07.2024 von Günter Krings CDU

Das Ausbildungsgeld sowie das Wohngeld sind Sozialleistungen, die einer Einbürgerung zum jetzigen Zeitpunkt widersprechen. Wenn Sie nach Ihrer Umschulung in einem Arbeitsverhältnis stehen, steigen Ihre Chancen auf Einbürgerung erheblich.

Portrait von Mario Czaja
Antwort 08.07.2024 von Mario Czaja CDU

Die Kieze sollen durch den Bau der Klimaautobahn entlastet werden. Unser Konzept dazu finden Sie in meiner Langversion der Antwort.

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 22.07.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Auch ist nach wie vor nicht bekannt, woher woher Correctiv und Greenpeace letztlich von dem Treffen erfuhren.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Um zusätzliches Bauland zu schaffen, sollten Kommunen künftig Potenzialflächenkataster erstellen und digital veröffentlichen, um Baupotenziale transparent zu machen und die Nutzung von Brachflächen und Nachverdichtungen zu erleichtern.

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 10.07.2024 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 09.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Das portugiesischen Modell hat gezeigt, dass es in der Lage ist, u.a. folgende wichtige Ziele zu erreichen: Reduktion der Zahl der Drogentoten sowie der jugendlichen Erstkonsumenten; Reduktion von Begleit- und Beschaffungskriminalität. Diese Argumente sollten ausreichen, um eine Übertragung in das deutsche Rechtssystem ernsthaft zu prüfen.