Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat Ihre Position hinsichtlich der Cannabis-Legalisierung nicht verändert.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Cannabis bleibt ein Gesundheitsrisiko und darf nicht als harmloses Freizeitprodukt staatlich normalisiert werden.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 13.07.2026 von Jan Dieren SPD

Ich bin überzeugt, dass der Schwerpunkt der internationalen Bemühungen woanders liegen muss. Dazu gehört ein entschlossener diplomatischer Druck auf beide Seiten, die konsequente Unterstützung des von der Europäischen Union geführten Normalisierungsdialogs, der Schutz von Minderheiten, die Stärkung von Rechtsstaatlichkeit sowie ein entschiedenes Vorgehen gegen paramilitärische und kriminelle Strukturen.

Portrait von Fabian Gramling
Antwort 06.07.2026 von Fabian Gramling CDU

Sollten solche Einschränkungen geltend gemacht werden, müssen sie nachvollziehbar begründet werden und dürfen nicht dazu führen, dass die vom Gesetzgeber geschaffenen Möglichkeiten dauerhaft leer laufen.