Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim S. • 01.03.2016
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 02.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage, in der es um die Politik für Menschen mit Behinderung geht und die Regelungen zum Hinzuverdienst bei Inanspruchnahme von Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII sowie die Diskussion um ein Bundesteilhabegesetz. (...) Eine Ausnahme gibt es lediglich für wenige Tatbestände, wie zum Beispiel Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. (...) Deshalb trete ich dafür ein, dass die behinderungsbedingten Assistenzleistungen ohne Anrechnung erbracht werden, wie das im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben bereits der Fall ist. (...)
Frage von Tim S. • 01.03.2016
Antwort von Rainer Simon Bündnis C • 02.03.2016 (...) Generell kann ich sagen, dass Bündnis C und ich der Meinung sind, dass es absolut Sinn macht, wenn Menschen sich bei ihrer Arbeit anstrengen und einem geordneten Job nachgehen. Dazu müssen wir in der Politik durch unsere Gesetze hinarbeiten und falls die Gesetze dem nicht dienen, entsprechende Änderungen vornehmen. (...)
Frage von Karl B. • 29.02.2016
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 02.03.2016 (...) Das System der Beamtenbesoldung ist historisch gewachsen und folgt anderen Gesetzmäßigkeiten. Die Verbeamtung erfolgt in der Regel auf Lebenszeit. (...)
Frage von Martin S. • 29.02.2016
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD Frage von Adolf W. • 29.02.2016
Antwort von Florian Wahl SPD • 04.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de. Ich stehe für eine inklusive Gesellschaft - nicht nur auf dem Papier. Dazu gehört vor allem auch eine angemessene Repräsentation von allen Menschen. (...)
Frage von Barbara A. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Thomas Kienle CDU