Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antje Tischer vor einem Litfaßsäulenplakat von Sternburg mit dem Slogan "Zu mir oder zu bier?"
Antwort von Antje Tischer
Die PARTEI • 14.08.2024

Da CDU (#SöderKebab), SPD (#Gammelfleisch) und Die Linke das Thema für sich entdeckt haben, ist die Arbeit der PARTEI als Dienstleister aller Parteien erfüllt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 29.10.2024

Ich habe großes Verständnis für Ihre Frage und bin froh, dass sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt haben, als ersten Schritt eine Altersvorsorgepflicht für alle neuen Selbstständigen einzuführen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 19.08.2024

Die Tatbestandsalternative „Beförderung durch ein Verkehrsmittel“ soll daher durch einen Ordnungswidrigkeitentatbestand ersetzt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 01.10.2024

Klar ist: Die Vergütung von beruflichen Betreuerinnen und Betreuern sowie Vormündern ist nicht mehr zeitgemäß.

Portrait von Markus Pohle
Antwort von Markus Pohle
Die Linke • 19.08.2024

Es handelt sich 1. um ein Bundesthema, und es gibt 2. bisher gibt es kein belastbares Konzept.