Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Horst Arnold
Antwort von Horst Arnold
SPD
• 29.01.2021

(...) Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie die beschlossene Verlängerung sollen dazu beitragen, Arbeitsplätze auch in der Krise zu sichern. (...)

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 04.02.2021

(...) Die Höhe des Mindestlohns wird durch eine paritätisch besetzte Kommission der Tarifpartner (Mindestlohnkommission) festgelegt, die von der Politik unabhängig ist. (...)

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort von Corinna Rüffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.03.2021

(...) Mit dem digitalen Portal der Jobcenter sollte spätestens seit Mitte letzten Jahres eine digitale Beantragung sowie ein Antrag auf die Weiterbewilligung von Leistungen ohne Papierkopien möglich sein. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 12.01.2021

(...) Dass das EU-Beihilferecht bestimmte Auszahlungen innerhalb der November- und Dezemberhilfen nicht zulässt, hätte von Anbeginn mit berücksichtigt sein müssen. (...)

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