Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 16.08.2025
Finden Sie Israel verstößt gegen das Völkerrecht in Palästina?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.08.2025 von Stephan Brandner AfD

Wie ich Israel "finde" spielt für mich als deutschen Bundestagsabgeordneten keine Rolle

Frage von Stephan M. • 16.08.2025
Das Trump-Regime hat angekündigt, auch existierende Erdbeobachtungssatelliten wie OCO-2 stillzulegen. Hat die EU Pläne, diese Satelliten von den USA zu übernehmen?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort 25.09.2025 von Angelika Niebler CSU

Mir sind derzeit keine Pläne bekannt, dass die ESA eine Übernahme dieser Erdbeobachtungssatelliten beabsichtigt, falls die USA den Betrieb einstellen sollten.

Frage von Beate B. • 16.08.2025
Welche Ansätze haben Sie, die in der GKV Versicherten zu entlasten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 13.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Im genannten Gesetzesentwurf steht nicht pauschal, dass Grundrechte abgeschafft oder beliebig eingeschränkt werden sollen

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 19.08.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

Frage von Hendrik F. • 16.08.2025
Im Artikel 2 des Entwurfs „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)“ steht das Grundrechte eingeschränkt werden. Unterstützen Sie das? Warum?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 19.08.2025 von Christos Pantazis SPD

Über konkrete Maßnahmen entscheiden weiterhin ausschließlich die nationalen Parlamente und Regierungen. Eine Abgabe von Souveränität oder willkürliche Eingriffe in Grundrechte sind damit ausgeschlossen.