Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 02.05.2025 von Stephan Pilsinger CSU

Nach intensiver Abwägung sehen wir keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren und setzen auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 17.02.2025 von Metin Hakverdi SPD

Für uns bedeutet die aktuelle Entwicklung, dass sich die europäischen Nationen darauf einstellen müssen ab sofort mehr Eigenverantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen. In allererster Linie müssen wir sehr viel mehr Geld für unsere Sicherheit und Verteidigung ausgeben, um Russland vor weiteren Angriffen auf die Ukraine, andere europäische Nachbarn oder uns abzuschrecken.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen sind inzwischen gut dokumentiert. Es ist schon eine moralische Verpflichtung, die Ukraine weiter in ihrer Selbstverteidigung zu unterstützen.