Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 07.01.2008

(...) Einzelheiten bei der Vorbereitung einer Armenienkonferenz werde ich jetzt nicht liefern. Die Gefahr, dass die türkische Seite zu kurz kommt, kann ich nicht sehen. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 08.01.2008

(...) Die SPD wird das solidarische Band zwischen wirtschaftlich schwachen und wirtschaftlich starken Kommunen nicht zerschneiden. Eine Rückkehr zum Flickenteppich der alten Sozialhilfe darf es nicht geben. Das lehnen auch viele Städte und Kreise ab. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 07.02.2008

(...) Das Gericht hat dem Gesetzgeber nicht vorgegriffen und nähere Vorgaben für die Zeit danach gemacht. Es bleiben mithin Zeit und Raum genug, grundlegende Überlegungen anzustellen, wie die Ausführung der Grundsicherung und die Form der Kompetenzeinbindung der bisher tätigen Institutionen weiter erfolgreich gestaltet werden können. Die CSU-Landesgruppe wird alles für eine Unterstützung der Anliegen der Kommunen tun. (...)

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