Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe B. • 24.06.2025
Wieso verstößt der Bundestag gegen den Artikel 3 Ziffer 1 hinsichtlich Festlegung Diäten, Rentenversicherungspflicht, Krankenversicherungspflicht ?
Portrait von Volker Scheurell
Antwort 27.06.2025 von Volker Scheurell AfD

Verfassungsmäßig ist das aktuelle Modell – doch eine Reform ist überfällig

Frage von Hans M. • 23.06.2025
Unter Faeser:"170000 offene Haftbefehle,darunter 14000 Schwerverbrecher". Erwuchs daraus eine Gefahr für die Gefährdung der Sicherheit unserer Menschen durch die pol. verantwortliche Ministerin?
Martin Hess MdB
Antwort 24.06.2025 von Martin Hess AfD

Kriminalität steigt stark – Faeser verantwortlich, AfD fordert harte Maßnahmen für mehr Sicherheit.

Frage von Michael Josef P. • 23.06.2025
Sehr geehrte Frau Gesundheitsministerin Warken, was werden SIE gegen VERBOTENE - aber INDIREKT eindeutig VORHANDENE - Laienwerbung für rezeptpflichtige Impfstoffe in Deutschland (im TV) unternehmen ?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Thomas H. • 23.06.2025
Wie positionieren Sie sich zum Manifest der SPD zur Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung, alternativ zur Kriegsertüchtigung a la Pistorius?
Portrait von Holger Mann
Antwort 07.07.2025 von Holger Mann SPD

Ich respektiere den Standpunkt der Genoss:innen aus dem Manifest zur Friedenssicherung, kann mich diesem angesichts der aktuellen Lage allerdings nicht anschließen

Frage von Thomas H. • 23.06.2025
Warum denken Sie, dass die NATO Osterweiterungen bis an seine Grenzen den berechtigten Sicherheitsinteresse Russlands entspricht und auf keinen Fall kriegsursächlich sind.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Erstens ist die NATO ein Zusammenschluss freier und souveräner Staaten, die sich aufgrund gemeinsamer Sicherheitsinteressen zusammenschließen.

Frage von Karsten S. • 23.06.2025
Entfällt u.U. mit den im Iran herrschenden, fundamental islamischen Mullah`s der Grund für Mill. Flüchtlinge? Sind Sie als Linke kategorisch für eine strickte Trennung von Staat und Kirche? Überall?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

unsere Position zum Thema Religionsfreiheit und Trennung von Staat und Kirche finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/religionsfreiheit/.