Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Braun
Antwort 03.03.2026 von Martina Braun BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne lehnen eine verbindliche Grundschulempfehlung ab. Die Einführung dieser war damals in den Verhandlungen zur Bildungsreform ein Zugeständnis an die CDU

Frage von Monika S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie zum Schutz des ungeborenen Lebens?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 02.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Bei einer Abtreibung stehen das Selbstbestimmungsrecht der Mutter und der Schutz des Embryos bzw. Fötus in einem Spannungsverhältnis. Doch meiner Überzeugung nach kann darüber in den Grenzen des Gesetzes nur die betroffene Frau selbst entscheiden.

Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Portrait von Sabine Verheyen
Antwort ausstehend von Sabine Verheyen CDU
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 11.03.2026 von Andreas Schwab CDU

Gerade die Möglichkeit, Sanktionsentscheidungen vor den Gerichten der Europäischen Union anzufechten, zeigt, dass rechtsstaatliche Kontrolle besteht und Entscheidungen überprüfbar sind