Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alaaf M. • 20.08.2022
Antwort von Oliver Luksic FDP • 09.09.2022 Die von der Grenzwertkommission vorgeschlagenen Grenzwerte für THC im Straßenverkehr werden gerade von der zuständigen Fachabteilung des BMDV geprüft. Nach genauer Evaluierung der Vorschläge und nach Absprache mit den zuständigen Ministerien, werden wir unseren Entwurf vorstellen.
Frage von Johannes H. • 20.08.2022
Antwort von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2022 Als GRÜNE Bürgerschaftsfraktion und mit unserem Verkehrssenator Anjes Tjarks setzen wir uns natürlich für eine verkehrsberuhigte Stadt ein, beispielsweise mit Velorouten oder Freiräumen
Frage von Karl-Heinz S. • 18.08.2022
Antwort von Dorothee Martin SPD • 01.12.2022 Grundsätzlich müssen Biokraftkraftstoffe bzw. die bestehenden Quoten zur Beimischung beibehalten werden, um einen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele im Verkehrssektor zu leisten.
Frage von Karl-Heinz S. • 18.08.2022
Antwort von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.12.2022 Fahrzeuge weiterhin mit einer Mischung aus Erd- und Biogas zu betreiben ist nicht die Lösung, die uns in Deutschland und Europa unabhängig und sicher macht.
Frage von Mario L. • 14.08.2022
Antwort von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2022 Die Grünen haben bereits eine Anschlusslösung für das 9-Euro-Ticket vorgestellt: Ein landesweit gültiges ÖPNV-Ticket für 29 Euro pro Monat.
Frage von Manuela N. • 14.08.2022
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU