Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort von Jens Brandenburg
FDP
• 19.06.2023

Ein generelles Limit halte ich nicht für notwendig. Eine verkehrsabhängige, digitale Steuerung und die Ausweitung des Emissionshandels wären sinnvoller.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 17.11.2022

Wir setzen auf moderne Technologie und nicht auf Verbote

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 24.11.2022

Grundsätzlich ist nicht erkennbar, dass die Behörden es unterlassen würden, verfolgbaren Ordnungswidrigkeiten nachzugehen, wenn von diesen Kenntnis erlangt wird

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 10.11.2022

Wenden Sie sich bei diesem konkreten Thema bitte an die zuständigen verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 25.11.2022

meine Fraktion hat das Ausbauprojekt Alpha‐E unterstützt. Es schafft benötigte Kapazitäten im niedersächsischen Schienennetz und vermeidet dabei große Neubaumaßnahmen mit zusätzlichem Naturverbrauch. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 12.12.2022

die DB Netz AG prüft derzeit mehrere Trassenführungen zum Bahnprojekt Hamburg/Bremen – Hannover und wird die Ergebnisse inklusive einer Vorzugsvariante dem Bundesverkehrsministerium vorlegen. Erst danach wird der Bundestag mit der Frage befasst.

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