Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Karl-Heinz "Kalli" Turban
Antwort von Karl-Heinz Turban
AfD • 04.02.2023

Dazu gehört ganz sicher der Autobahnring - wirtschaftlich unverzichtbar, für die Entlassung von Wohngebieten vom KFZ-Verkehr sowieso.

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von Oliver Friederici
CDU • 03.02.2023

Mehr Aufklärung, mehr Polizeikontrollen und längere Fußgänger-Grünphasen sollten helfen, desgleichen ist ein Kreuzungsumbau der Straße Kaiser-Wilhelm-Straße/Leonorenstraße hilfreich. ein Bündel von Maßnahmen könnte helfen.

André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort von André Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2023

Parkraumbewirtschaftung im Neuköllner Norden ab diesem Jahr, Umverteilung öffentlicher Raum zugunsten Rad- und Fußverkehr, auch Umnutzung einzelner Parkplätze

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2023

Unstrittig ist, dass geistige Leistungsfähigkeit und somit auch das Fahrvermögen unter einem Kater stark beeinträchtigt sind, wie im betrunkenen Zustand.

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU • 15.02.2023

Wer alkoholisiert fährt, gefährdet andere Verkehrsteilnehmer. Ich begrüße daher, dass wir in der Gesetzgebung Promillegrenzen und Sanktionsmöglichkeiten haben.

Portrait von Susanne Menge
Antwort von Susanne Menge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2023

Fehlende Möglichkeit der objektiven Erfassung des Sachverhaltes