Frage von Martin S. • 20.02.2023
Antwort ausstehend von Andreas Butzki SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Stefan R. • 19.02.2023
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU
Frage von Christa E. • 17.02.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Die Strafbarkeit richtet sich nach den geltenden Strafvorschriften. Nicht jeder Unfall rechtfertigt eine strafrechtliche Verfolgung.
Frage von Christa E. • 17.02.2023
Antwort von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2023
Das Demonstrationsrecht ist wichtig für die Demokratie. Seine Wahrnehmung darf keine Menschen gefährden, aber durchaus temporär einschränken.
Frage von Christa E. • 17.02.2023
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Matthäus S. • 16.02.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN