Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix K. • 09.02.2026
Sehr geehrte Frau Holmberg, welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um die Wirtschaft in Baden-Württemberg wiederzubeleben?
Portrait von Cindy Holmberg
Antwort 02.03.2026 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Starkes Baden-Württemberg: Innovation beschleunigen, Betriebe entlasten, Fachkräfte sichern – für Jobs und Wertschöpfung im Ländle.

Frage von Friedrich W. • 09.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass in der Rentenkommission auch die Frage geprüft wird, ob zukünftig die Beamten und die Abgeordneten der Parlamente in ein einheitliches Rentensystem einzahlen sollen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 10.02.2026 von Annika Klose SPD

Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.

Frage von Michael R. • 09.02.2026
In ihrer letzten Antwort sagen Sie, sie wollen die Medizinische Versorgung verbessern. Wie soll das mit dem Remigrations-Konzept der AgD möglich sein?
Portrait von Benjamin Rösch
Antwort 09.02.2026 von Benjamin Rösch AfD

Menschen, die in Deutschland arbeiten möchten und sich an die Gesetze halten, sind willkommen

Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz für Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz der Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Lärmschutz ist mir und der SPD Rheinland-Pfalz ein wichtiges Anliegen.

Frage von Johannes W. • 09.02.2026
Wieso hat B90/G der Nutzung von Palantir in BW zugestimmt, obwohl Massenüberwachung generell und Datenschutz in USA wie auch die US Politik oder die Personalie Thiel mehr als kritisch sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 25.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halten wir weiterhin für falsch.