Frage von Axel C. • 15.06.2023

Antwort von Klaus Mack CDU • 22.06.2023
Da die Verfahren insgesamt zu lange dauern, würde ich Planungsbeschleunigungen in allen Bereichen, nicht nur bei der Infrastruktur umsetzen.
Da die Verfahren insgesamt zu lange dauern, würde ich Planungsbeschleunigungen in allen Bereichen, nicht nur bei der Infrastruktur umsetzen.
Die Linke spricht sich grundsätzlich für einen Ausbau der Schiene aus. Dabei dürfen bei konkreten Vorhaben die Beteiligungsrechte nicht unterlaufen werden.
Grundsätzlich sind Beschleunigungen von Maßnahmen sinnvoll, das erreicht man jedoch besser durch mehr Personal in den Verwaltungen und nicht durch das Beschneiden von Beteiligungsrechten bzw. des Natur- und Artenschutzes, denn wir sollten nicht nur das Klima, sondern auch die biologische Vielfalt schützen.
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