Frau Klöckner, gilt Respekt vor jedem Redner nicht auch für Anwesenheit, Handyverzicht und sichtbares Zuhören – unabhängig davon, welcher Partei er angehört?
Bezugnehmend auf Ihren Umgang mit Störungen im Bundestag stellt sich für mich eine grundsätzliche Frage: Wenn Sie zu Recht Respekt und Anstand gegenüber Rednern einfordern, sollte dieser Anspruch dann nicht für alle Abgeordneten gleichermaßen gelten? Anwesenheit, Aufmerksamkeit und der Verzicht auf Handynutzung während einer Rede wären aus meiner Sicht sichtbare Zeichen dieses Respekts – unabhängig davon, welcher Partei der Redner angehört.
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kloeckner-stoerer-bundestag-100.html
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.