Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verkehr

Frage von Chris S. • 26.03.2025

Sind Sie für Geschwindigkeitsbegrenzung in Stadtgebieten auf 30 km/h? (analog Ihrer Forderung 130 km/h auf Autobahnen)

Antwort von Franziska Brantner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025

Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen vor Ort selbst entscheiden können, welches Tempo passt. Wir haben uns deswegen dafür eingesetzt, dass es einfacher ist, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können – dort, wo es für mehr Sicherheit, Ruhe und Lebensqualität sorgt.

Frage von Stefan S. • 25.03.2025

Sehr geehrter Herr Pohlmann, ich verstehe die Notwendigkeit einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur. Wie können und wollen Sie für eine finanzierbare Bahninfrastruktur sorgen?

Antwort ausstehend von Jan-Wilhelm Pohlmann

CDU

Frage von Heinrich S. • 24.03.2025

Guten Tag Herr Kellner, wie stehen sie zu der diskutierten Trennung von Infrastruktur und Betrieb bei der Bahn?

Antwort von Michael Kellner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2025

Wir setzen uns dafür ein, dass die Überführung der Infrastruktur der DB Energie in die DB InfraGO vollzogen wird. Gewinne der Infrastruktur müssen – ohne Umwege über die Holding - vollständig in der Infrastruktur verbleiben

Frage von Volker E. • 24.03.2025

Infrastruktur / Straßenbau: Ratzeburg´s Staßen sind in einem katastrophalen Zustand. 90% sind Sanierungsbedürftig. Wann geht es los mit der Erneuerung ? Danke für Antwort.

Antwort von Konstantin von Notz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.04.2025

Sie haben Recht: Ratzeburgs Straßen sind leider ein gutes Beispiel dafür, wie sehr Infrastruktur, insbesondere im ländlichen Raum, sanierungsbedürftig ist.