Portrait von Robert Habeck
Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Philipp B. •

Warum zeigen Sie einen Bürger wegen des Begriffs Schwachkopf?

Wie der Berichterstattung der letzten Tage zu entnehmen ist (exemplarisch die NZZ, https://www.nzz.ch/international/wegen-schwachkopf-beleidigung-habeck-loest-hausdurchsuchung-bei-rentner-aus-ld.1857625, verwiesen, es finden sich jedoch Berichte in der gesamten Medienlandschaft, ob NIUS, Berliner Zeitung, Nordkurier, usw.) haben Sie einen unterfränkischen Renter eigenhändig angezeigt, weil dieser ein Meme über Sie mit dem Schriftzug "Schwachkopf Professional" in sozialen Medien teilte. Daraufin führte die Polizei in den frühen Morgenstunden eine Hausdurchsuchung bei dem Renterehepaar durch.

1. Wieso haben Sie den Herrn angezeigt?

2. Halten Sie die Reaktion der Polizei für angemessen?

3. Wie stehen Sie zu Umfragen, (z.B. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/meinungsfreiheit-zensur-studie-freiheitsindex-deutschland-2023) die bei mehr und mehr Bürgern ein Gefühl offenbaren, dass Meinungsfreiheit nur noch auf dem Papier existiert, faktisch jedoch nicht mehr?