EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Nico Wehnemann - Stadtverordneter in Frankfurt
Antwort von Nico Wehnemann
Die PARTEI
• 21.05.2019

(...) Den von Ihren genannten Ideen eines Wahlbündnisses oder dergleichen stehe ich ablehnend gegenüber. Wir sind eine Partei mit einem klaren Machtanspruch. "Es wird rechts und links von uns nichts geben“. (...)

Portrait von Alexander Abt
Antwort von Alexander Abt
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Falls es einen juristisch einwandfreien Weg zu gemeinsamen Listen gäbe, müsste man sich dies auf jedenfall ansehen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 24.05.2019

(...) in den meisten Bundesländern sind Listenvereinigungen bei Landtagswahlen nicht zulässig. Nur in Sachsen-Anhalt ist dies erlaubt. (...)

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 23.05.2019

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

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