Manuela Ripa
ÖDP

Frage an Manuela Ripa von Tüagure Mvrgubss bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Ripa,

diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Frage von Tüagure Mvrgubss
Antwort von Manuela Ripa
23. Mai 2019 - 11:53
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Mvrgubss,

derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte.

Mit den besten Grüßen

Manuela Ripa