EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Ulrike H. • 28.09.2023
Weshalb wird das auf unserem Rücken ausgetragen?
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort 30.10.2023 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der COVI-Bericht sollte Probleme im Verlauf der COVID-19-Pandemie benennen, das ist unabhängig von den Maßnahmen, die es braucht, Menschen mit ME/CFS zu helfen.

Portrait von Christian Ehler
Antwort 12.10.2023 von Christian Ehler CDU

Als Reaktion auf diesen Skandal ist die Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete aber insofern ineffektiv, als dass sie den Parlamentariern Einschränkungen auferlegt, die das schlichtweg kriminelle Verhalten von Eva Kaili nicht verhindert hätten.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 09.01.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Herumwerfen von populistischen Schlagworten löst keine Probleme, es führt nur zu noch mehr Hetze und nützt den Rechtsradikalen. Gerade in Krisenzeiten müssen die Menschenrechte verteidigt und nicht abgeschafft werden. 

Portrait von Christine Schneider
Antwort 26.09.2023 von Christine Schneider CDU

Ich beantworte Ihre Frage gerne und sende Ihnen die Studien zu

Portrait von Markus Ferber
Antwort 22.09.2023 von Markus Ferber CSU

Um es ganz klar zu sagen: Von der Idee bei älteren Menschen künftig den Führerschein verfallen zu lassen, halte ich nichts. Solche pauschalen Vorschläge haben nichts mit der Lebensrealität der Menschen zu tun.