EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Ulrike H. • 28.09.2023
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort von Alexandra Geese
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.10.2023

Der COVI-Bericht sollte Probleme im Verlauf der COVID-19-Pandemie benennen, das ist unabhängig von den Maßnahmen, die es braucht, Menschen mit ME/CFS zu helfen.

Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 12.10.2023

Als Reaktion auf diesen Skandal ist die Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete aber insofern ineffektiv, als dass sie den Parlamentariern Einschränkungen auferlegt, die das schlichtweg kriminelle Verhalten von Eva Kaili nicht verhindert hätten.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort von Erik Marquardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2024

Das Herumwerfen von populistischen Schlagworten löst keine Probleme, es führt nur zu noch mehr Hetze und nützt den Rechtsradikalen. Gerade in Krisenzeiten müssen die Menschenrechte verteidigt und nicht abgeschafft werden. 

Portrait von Christine Schneider
Antwort von Christine Schneider
CDU
• 26.09.2023

Ich beantworte Ihre Frage gerne und sende Ihnen die Studien zu

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 22.09.2023

Um es ganz klar zu sagen: Von der Idee bei älteren Menschen künftig den Führerschein verfallen zu lassen, halte ich nichts. Solche pauschalen Vorschläge haben nichts mit der Lebensrealität der Menschen zu tun.

E-Mail-Adresse