EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Christine Schneider
Antwort 23.04.2020 von Christine Schneider CDU

(...) Ich bin allen in diesem Bereich tätigen Menschen zutiefst für ihr Engagement dankbar und hoffe, dass nach der Krise viele bestehende Strukturen überdacht werden und den derzeit herrschenden Zuständen Abhilfe geschaffen werden kann. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 14.05.2020 von Katarina Barley SPD

(...) Mit dem ersten Anti-Corona-Programm CRII wurde kein Fonds mit frischem Geld aufgesetzt, sondern nicht ausgegebene Gelder aus dem Regionalfonds wurden für eine schnelle Unterstützung der Mitgliedsstaaten für den Kampf gegen die Pandemie umgewidmet. (...)

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort 30.04.2020 von Gabriele Bischoff SPD

(...) warum ich einige Maßnahmen der Regierung von Viktor Orbán für eine Verletzung der Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit halte (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 05.05.2020 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist die Kombination mit den Notstandsgesetzen, die mir Sorge bereitet.  (...)