EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Freund
Antwort 22.05.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben uns sowohl im EU-Parlament als auch im Bundestag, von Beginn an, gegen eine Einführung der Fingerabdruckpflicht für den Personalausweis und Reisepass positioniert. Unserer Ansicht nach ist eine solche Speicherung bürgerrechtsfeindlich und verfassungsrechtlich höchst bedenklich.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 04.04.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

bei Ihrer Anfrage wegen Schnappverschlüssen habe ich Schnappatmung bekommen.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 04.04.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

über dieses Thema weiß ich genauso wenig wie Sie. Ich empfehle Ihnen deswegen, einfach zu recherchieren.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 19.05.2024 von Manuela Ripa ÖDP

Die 194 WHO-Mitglieder haben am 1. Dezember 2021 entschieden, bis Mai 2024 eine Vereinbarung zu beschließen, um künftig als internationale Gemeinschaft besser und schneller auf eine mögliche Pandemie reagieren zu können.

Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU