EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2024

Wir haben uns sowohl im EU-Parlament als auch im Bundestag, von Beginn an, gegen eine Einführung der Fingerabdruckpflicht für den Personalausweis und Reisepass positioniert. Unserer Ansicht nach ist eine solche Speicherung bürgerrechtsfeindlich und verfassungsrechtlich höchst bedenklich.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2024

bei Ihrer Anfrage wegen Schnappverschlüssen habe ich Schnappatmung bekommen.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2024

über dieses Thema weiß ich genauso wenig wie Sie. Ich empfehle Ihnen deswegen, einfach zu recherchieren.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 19.05.2024

Die 194 WHO-Mitglieder haben am 1. Dezember 2021 entschieden, bis Mai 2024 eine Vereinbarung zu beschließen, um künftig als internationale Gemeinschaft besser und schneller auf eine mögliche Pandemie reagieren zu können.

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