EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Insel M. • 05.04.2024
Gehören Straftäter zu Minderheiten?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 10.04.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Einen älteren bundesweiten Durchschnittswert der Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/inhaftierungskosten-in-justizvollzugsanstalten/

Frage von Elisabeth V. • 05.04.2024
Finden Sie, s.g. Frau Barley, den Begriff "KRIEGSTÜCHTIG" den Herr Pistorius verwendet zur Modernisierung der Bundeswehr nach der Zeitenwenderede des Bundeskanzler Scholz für angemessen bzw. passend ?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Reinhard P. • 04.04.2024
Wird die Massenzustrom-Richtlinie verändert? Bekommen ukrainische Flüchtlinge Sicherheit und eine Perspektive?
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 05.06.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne/EFA Fraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass Ukrainer*innen nach 3 Jahren den Daueraufenthaltsstatus bekommen. Allerdings haben sich die 27 EU-Innenminister bisher strikt dagegen gestellt.

Frage von Manfred K. • 04.04.2024
Sehr geehrte Frau Demirel-Böhlke, was wissen Sie über das "Selbstbestimmungsgesetz" und wie stehen Sie dazu? Grüße
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Frage von Manfred K. • 04.04.2024
Sehr geehrte Frau Burkhardt, was wissen Sie über das "Selbstbestimmungsgesetz" und wie stehen Sie dazu? Grüße
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Frage von Manfred K. • 04.04.2024
Sehr geehrter Herr Bütikofer, was wissen Sie über das "Selbstbestimmungsgesetz" und wie stehen Sie dazu? Grüße
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 23.04.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich habe mich nicht damit befasst.